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Seitenpfad: LIGA MV >  Stellungnahmen >  Archiv (Jahr 2009 und später)

Berichtszeitraum 2009

1. Stellungnahme zum Thema:
Entwurf einer Landesverordnung über die Finanzmittel nach § 18 Abs. 3 des Kindertagesförderungsgesetzes (FinLVOKiföG M-V) vom 29.01.2009

2. Stellungnahme zum Thema:
Die Arbeit in Schulwerkstätten vom 03.04.2009

3. Stellungnahme zum Thema:
Chancen des demographischen Wandels nutzen – Engagament von Senioren in Beruf und Ehrenamt fördern – Überprüfung aller Altersbeschränkungen vom 30.04.2009

4. Stellungnahme zum Thema:
Landesförderung der Schwangeren- und Schwangerschaftskonfliktberatung in Mecklenburg-Vorpommern vom 02.07.2009

5. Stellungnahme zum Thema:
Änderung der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Investitionen zum bedarfsgerechten Ausbau der Kindertagesförderung für Kinder bis zum vollendeten dritten Lebensjahr vom 06.07.2009

6. Stellungnahme zum Thema:
Entwurf eines Gesetzes zur Förderung der Qualität in Einrichtungen für Pflegebedürftige und Menschen mit Behinderung sowie zur Stärkung ihrer Selbstbestimmung und Teilhabe (Einrichtungenqualitätsgesetz - EQG M-V) sowie den Entwürfen der dazugehörigen Verordnungen vom 28.07.2009

7. Stellungnahme zum Thema:
Ressortentwurf des Gesetzes zur Stärkung der Mitwirkung von Seniorinnen und Senioren am gesellschaftlichen Leben von Mecklenburg-Vorpommern (Seniorenmitwirkungsgesetz Mecklenburg-Vorpommern (SenMitwG M-V) vom 17.08.2009

8. Stellungnahme zum Thema:
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Durchführung der Kriegsopferfürsorge und zur Änderung anderer Gesetze vom 09.09.2009

9. Stellungnahme zum Thema:
Entwurf einer Landesverordnung zur Änderung von Landesverordnungen aus dem Bereich der niedrigschwelligen Betreuungsangebote vom 25.09.2009

10. Stellungnahme zum Thema:
Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der Härtefallkommissions-landesverordnung (HFKLVO M-V) vom 16.10.2009

11. Stellungnahme zum Thema:
Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen des Landes zur Förderung von Familienerholungsmaßnahmen vom 07.10.2009

12. Stellungnahme zum Thema:
Entwurf eines Haushaltsplanes 2010/2011 – Einzelplan 10, Kapitel 27 – Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen vom 30.10.2009

13. Stellungnahme zum Thema:
Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Mecklenburg-Vorpommern für die Haushaltsjahre 2010 und 2011 und die Festlegung von Verbundquoten des Kommunalen Finanzausgleichs in den Jahren 2010 und 2011 vom 02.11.2009

Positionspapiere der LIGA 2009

Diskussion von Fallbemessungsgrenzen in der sozialen Schuldner- und  Verbraucherinsolvenzberatung (08.07.2009)

      
Verbesserung der Rahmenbedingungen in Mecklenburg-Vorpommern für die Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen (15.05.2009)

Berichtszeitraum 2008


1. Stellungnahme zum Thema:
Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes vom 21.01.2008

2. Stellungnahme zum Thema:
Ressortentwurf für ein Drittes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Öffentlichen Gesundheitsdienst vom 24.01.2008

3. Stellungnahme zum Thema:
Formular zur Anzeige nach § 12 Heimgesetz vom 28.01.2008

4. Stellungnahme zum Thema:
Entwurf einer Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen der Kindertagesförderung für Kinder bis zum vollendeten dritten Lebensjahr in Mecklenburg-Vorpommern vom 27.03.2008

5. Stellungnahme zum Thema:
Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes vom 13.05.2008

6. Stellungnahme zum Thema:
Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Sozialhilfefinanzierungsgesetzes vom 14.05.2008

7. Stellungnahme zum Thema:
Entwurf eines Dritten Gesetzes über den Öffentlichen Gesundheitsdienst vom 13.05.2008

8. Stellungnahme zum Thema:
Verordnung zur Festsetzung der Regelsätze der Sozialhilfe zum 01.07.2008 vom 13.06.2008

9. Stellungnahme zum Thema:
Prüfbericht des Ministeriums für Soziales und Gesundheit vom 07.05.2008 über die Arbeit der Schuldnerberatungsstellen im Land vom 27.06.2008

10. Stellungnahme zum Thema:

Entwurf der Richtlinie zur Förderung der Familienberatungsangebote (FB-RL) vom 04.07.2008

11. Stellungnahme zum Thema:
Mittagessen in Werkstätten für Menschen mit Behinderungen vom 04.07.2008

12. Stellungnahme  zum Thema:
Entwürfe der Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen des Landes für die Förderung der Elternbeiträge im letzten Jahr vor Eintritt in die Schule sowie zur Förderung der Mittagsverpflegung von bedürftigen Kindern vom 18.07.2008

13. Stellungnahme zum Thema:
Erstes Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes vom 19.08.2008

14. Stellungnahme zum Thema:
Entwurf eines ersten Gesetzes zur Änderung des Sozialhilfefinanzierungsgesetzes vom 18.08.2008

15. Stellungnahme zum Thema:
Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung von Nachteilsausgleichen für Menschen mit Behinderungen vom 25.08.2008

16. Stellungnahme zum Thema:
Ursachen und Risiken von Schwangerschaftsabbrüchen und Maßnahmen zur Reduzierung von Schwangerschaftsabbrüchen in M-V vom 19.08.2008

17. Nichtöffentliche Anhörung am 10.09.2008 und Stellungnahme zum Thema:
Prüfbericht des Ministeriums für Soziales und Gesundheit vom 07.05.2008 über die Arbeit der Schuldnerberatungsstellen im Land vom September 2008

18. Stellungnahme zum Thema:
 Empfehlungen zur Ausgestaltung der Zusammenarbeit im Bereich der Schulsozialarbeit zwischen Jugendhilfe und Schule in Mecklenburg-Vorpommern vom 14.11.2008

Berichtszeitraum 2007

1. Stellungnahme zum Thema:
 Entwürfe der Förderrichtlinien für die Titelgruppen 1005 –684.62  und 1005-684.05 vom 20.03.2007

2. Stellungnahme zum Thema:
Antrag auf Neuregelung der Abwesenheitsregelung in vollstationären Pflegeeinrichtungen vom 16.04.2007

3. Stellungnahme zum Thema:
Anhörung der Expertenkommission, Arbeitsgruppe „Frühkindliche Bildung“ am 30.05.2007

4. Stellungnahme zum Thema:
Entwurf des Nichtraucherschutzgesetzes M-V“ vom 18.06.2007

5. Stellungnahme zum Thema:
Entwurf einer Verordnung zur Festsetzung der Regelsätze der Sozialhilfe“ vom 21.06.2007

6. Stellungnahme zu den Themen:
Entwurf einer Kommunikationshilfeverordnung M-V“, Entwurf der Barrierefreie Dokumente-Verordnung M-V“ und Entwurf der Barrierefreie Informationstechnik-Verordnung M-V“ vom 01.07.2007

7. Stellungnahme zum Thema:
Entwurf eines ersten Gesetzes zur Änderung des Landespflegegesetzes vom 02.08.2007

8. Stellungnahme zum Thema:
Erste Änderung der Richtlinie zur Förderung von allgemeiner und sozialer  Beratung
in Mecklenburg-Vorpommern von August 2007

9. Stellungnahme zum Thema:
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landespflegegesetzes von Oktober 2007

10. Stellungnahmen zum Thema:
Förderung der Wohlfahrtsverbände und Finanzierung der Schuldnerberatung in Mecklenburg-Vorpommern vom 07.11.2007

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