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Informationen zum Sozialrecht 2013-1

NEUIGKEITEN AUS DER HARTZ-IV-LANDSCHAFT!

Ein Plan für echte Jobs
Lebenslang Hartz IV: Das droht Langzeitarbeitslosen, wenn nicht endlich anders gefördert wird, meint Ste-fan Sell. Sein Beitrag ist eine Antwort auf die Bewertung der Vorschläge für einen "sozialen Arbeitsmarkt" von SPD und Grünen durch Helga Spindlers, Professorin für öffentliches Recht mit Schwerpunkt Sozial- und Arbeitsrecht an der Universität Duisburg-Essen, in der taz vom 24. Januar 2013.
Stefan Sell, Professor für Volkswirtschaftslehre, Sozialpolitik und Sozialwissenschaften an der Hochschule Koblenz und Direktor des Instituts für Bildungs- und Sozialpolitik (ibus), plädiert in seinem Beitrag für eine öffentlich geförderte Beschäftigung, die die folgenden drei Bedingungen erfüllen muss:

1. Sie muss an den individuellen Bedarfen der Betroffenen ausgerichtet sein, konkret: Keine starre Be-fristung der Förderung, denn der individuelle Förderbedarf variiert erheblich.

2. Es muss sich um Tätigkeiten handeln, die so weit wie möglich am und im ersten Arbeitsmarkt statt-finden, konkret: Wegfall der Zusätzlichkeit und "Wettbewerbsneutralität". Die allermeisten Unter-nehmen würden die Menschen, über die wir hier reden, auch bei einer hundertprozentigen Förde-rung nicht beschäftigen. Also brauchen wir Sozialunternehmen, die im und für den ersten Arbeits-markt arbeiten.

3. Die Förderung muss deshalb an der "individuellen Minderleistung" der Personen festgemacht wer-den, weil das nun mal leider nach dem EU-Recht die einzige Möglichkeit ist, eine Förderung - die einen Subventionstatbestand darstellt

Quelle: www.bagarbeit.de/themen/key@636

... Lesen Sie weiter im PDF-Dokument. Den den vollständigen Infobrief 2013 - 1 finden Sie als PDF-Datei zum Download (rechte Spalte)

Links und weiterführende Informationen zum AGEINFO 1 2013

www.sozialgerichtsbarkeit.de
Urteile, Beschlüsse etc. von Sozialgerichten, Landessozialgerichten, Bundessozialgericht aus fast dem gesamten Bundesgebiet

http://www.landesrecht-mv.de/jportal/portal/page/bsmvprod.psml?nav=ffn&node=%404500%40Sozialrecht%5B%23%5D&st=ent
U.a. Entscheidungen der Sozialgerichte in Mecklenburg-Vorpommern

www.tacheles-sozialhilfe.de
Internet-Seite von Harald Thomé mit immer aktueller Sozialrechtsprechung, bundesweiten KdU-Richtlinien, Geschäftsanweisungen der BA, aktuellen Themen u.v.m.

http://www.amtliche-sozialberichterstattung.de/
Informationen der Statistischen Landesämter zur Armutsgefährdung in den Bundesländern            

www.sozialleistungen.info
Hier kann man u.a. den Newsletter bestellen


Download AGEINFO 1 - 2013

AGEINFO_1_2013.pdf

298 K

NACHFRAGEN UND INFORMATIONEN AN:

Caritasverband für das Erzbistum Berlin e.V.

- Region Vorpommern -                             

Sandra Oehler

Bahnhofstr. 15/2                                  
17489 Greifswald                                

Tel.: 03834-7983203

s.oehler(at)caritas-vorpommern.de


... oder an die jeweiligen Fachreferenten der Verbände der Liga der Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege in Mecklenburg-Vorpommern e.V.

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