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Fachausschuss Kinder- und Jugendhilfe/Bildung

Vorsitzende:     Evelyn Theil
Telefon:            0385 / 5006-134

 

 

Arbeitsschwerpunkte

Der Fachausschuss:

  • fördert die Abstimmung gemeinsamer fachlicher Positionen in den einzelnen Leistungsbereichen der Kinder- und Jugendhilfe (Kindertagesbetreuung, Hilfen zur Erziehung, Offene Kinder- und Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit, Kinder- und Jugendschutz etc.) und übernimmt i.A. des LIGA- Vorstandes deren Außenvertretung
  • unterstützt den landesweiten Erfahrungsaustausch und führt gemeinsame Fachtagungen, Aktionen und Kampagnen durch

  • vertritt gemeinsam abgestimmte Positionen in Landesgremien (wie z. B. dem Landesjugendhilfeausschuss mit seinen Unterausschüssen) sowie gegenüber der Landesregierung und den Ausschüssen des Landtages
     

Entscheidungen der Schiedsstelle nach § 78g SGB VIII

Kurze Zusammenfassung der wesentlichen Hinweise und Entscheidungen:

 

Spruch SGB VIII SchSt 2015-01-09 wg  LQE-V0614
Spruch SGB VIII SchSt 2015-01-09 wg LQE-V (1) [PDF, 135 KB]

  • Anerkennung von Tarifverträgen
  • Externer Vergleich, umstritten.
  • Entgeltangebot, das die bislang im Zuständigkeitsbereich des jeweiligen örtlichen Trägers vereinbarten Entgelte übersteigt, ist nicht pauschal unangemessen.

 

Spruch SGB VIII SchSt 2015-01-09 wg  LQE-V2013
Spruch SGB VIII SchSt 2015-01-09 wg LQE-V (1) [PDF, 135 KB]

  • Keine Anerkennung übertariflicher Bezahlung wegen falscher Eingruppierung
  • Mietkosten sind auch Investitionskosten

 

Spruch+SGB+VIII+SchSt+2014-10-10+wg.+LQE-V
Spruch SGB VIII SchSt 2014-10-10 wg LQE-V (3) [PDF, 159 KB]

  • Antragsänderung auch mit mangelnder Zustimmung des Antragsgegners zulässig, wenn die Antragsänderung sachdienlich ist.
  • Die auf Verhandlung der Parteien beruhende Vereinbarung bedarf zwar des gemeindlichen Einvernehmens, nicht aber die Entscheidung der Schiedsstelle.
  • Für die Auferlegung der Kosten des Verfahrens (einschließlich der Anwaltskosten) fehlt es an einer Rechtsgrundlage (anders hinsichtlich der Gebühren des Verfahrens)


 
Spruch+SGB+VIII+SchSt+2014-09-12+wg.+Entgeltvereinbarung
Spruch SGB VIII SchSt 2014-09-12 wg. Entgeltvereinbarung [PDF, 145 KB]

  • Anerkennung von Tarifverträgen
  • Anerkennung der Kosten des Dachverbandes

 

Spruch+SGB+VIII+SchSt+2014-05-23+wg.+LQE-V
Spruch SGB VIII SchSt 2014-05-23 wg. LQE-V [PDF, 135 KB]

  • Externer Vergleich ist umstritten.
  • Entgeltangebot, das die bislang im Zuständigkeitsbereich des jeweiligen örtlichen Trägers vereinbarten Entgelte übersteigt, ist nicht pauschal unangemessen.
  • Eine derartige Kappungsgrenze steht im Widerspruch zu dem Finanzierungssystem der §§ 78a ff.

"DESK" vom 13.09.2012

Praxisbericht zum Dortmunder Entwicklungsscreening für den Kindergarten (DESK 3-6) als Basis gezielter individueller Förderung in Kindertageseinrichtungen in Mecklenburg-Vorpommern

 

Download (PDF-Datei ca. 0,5 MB)

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